Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 42/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II ist nur ein gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für Leistungen nach SGB II festgelegt. Eine Verurteilung eines Leistungsträgers kann aber, sofern nicht Sonderregelungen wie § 43 SGB I einschlägig ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 03.01.2008 - S 7 AS 156/07
- LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 42/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 27.06.2006 - L 11 SO 6/06
Örtliche Zuständigkeit des Leistungsträgers, in dessen Bereich sich der …
Auszug aus LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 42/08
Im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (BayLSG) vom 27.06.2006, L 11 SO 6/06, wird ausgeführt, dass die Klägerin im Rentenverfahren und im nachfolgenden Klageverfahren begutachtet wurde.Mit Urteil des BayLSG vom 27.06.2006, L 11 SO 6/06, wurde die weitere Leistungsgewährung ab April 2005 abgelehnt.
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2009 - L 6 R 20/06
Auszug aus LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 42/08
Im Rentenverfahren ist am BayLSG ein Berufungsverfahren (L 6 R 20/06) anhängig. - LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2008 - L 8 SO 29/08
Auszug aus LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 42/08
Derzeit sind beim BayLSG zwei weitere Berufungsverfahren wegen Sozialhilfe anhängig ( und L 8 SO 29/08).
- LSG Bayern, 17.02.2011 - L 7 AS 49/08
Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II ist nur ein gewöhnlicher Aufenthalt in der …
Die Klägerin begehrte auch für die Zeit von 01.01.2005 bis 11.04.2006 Arbeitslosengeld II. Die Ablehnung dieser Leistungen wegen fehlenden Aufenthalts bestätigte das BayLSG mit Urteil vom 17.02.2011, L 7 AS 42/08.Wegen Einzelheiten hierzu wird auf die Urteile des BayLSG vom 17.02.2010, L 7 AS 42/08 und L 7 AS 50/08, verwiesen.